Stellungnahme: Marcel Göbel

Bereits vor Dezember, als die Akte auf Indymedia erschienen war, hatten wir diesen Fall intern geklärt. Zum Schutz aller Personen auf unseren Demonstrationen und Veranstaltungen hatten wir beschlossen, diese Person auszuschließen. Nach dem Ausschluss war er auf keiner unserer Demonstrationen mehr anwesend. Die Rigaer94 informierte kurz vor dem Jahreswechsel.

Foto: 11.09.2015, Haus-R, LaGeSo
Erlaubnis Fotograf vorhanden, Einverständnis vorhanden

Sein erstes Erscheinen auf unseren Demonstrationen war nach dem 15.06.2015. Bei diesen war er ausschließlich als Schutz für den Lautsprecherwagen aktiv. In dieser Zeit half er ebenfalls am LaGeSo. Weder bei uns noch bei Moabit-hilft war er in die Organisation eingebunden.

Moabit-hilft und wir warnen hiermit öffentlich vor dieser Person. Inwieweit er Kontakte aufgebaut hat, können wir nicht beurteilen. Personen, die einen engeren Kontakt hatten, sollten in der Zukunft acht geben. In der letzten Zeit soll er, eigene Aussage, bei mehreren Demonstrationen gewesen sein. Neben den Pegidademonstrationen in Potsdam und Berlin soll er auch in Rathenow gewesen sein.

Ab Minute 34 spricht Marcel

Aufruf für den 06.02.2016

Für den 6.2.2016 hat Pegida zu einem europaweiten Aktionstag der Nationalisten unter dem Motto „Festung Europa“ aufgerufen.

In ihrem Mobilisierungsvideo spricht Tatjana Festerling über die „skrupellosen, verrohten  muslimischen Männer“ mit denen die Geflüchtetenunterkünfte vollgestopft seien. Auch in Berlin hat der hiesige Pegida-Ableger Bärgida zu einer Veranstaltung am Hauptbahnhof mit anschließender Demonstration zum Platz des 18. März am Brandenburger Tor aufgerufen, ausgerechnet zu dem Ort an dem in den vergangenen Tagen Kurden einen Hungerstreik durchgeführt haben. An dem Ort, an dem Menschen für Freiheit und Demokratie gelitten haben, wollen nun rassistische Hetzer wie Karl Schmidt oder Manfred Rouhs ihre unsägliche Ideologie verbreiten.

Aktionskarte 06.02.2016

Schon schlimm genug, dass in Berlin mittlerweile 57 „Abendspaziergänge“ dieser „besorgten“ Bürger stattfinden konnten, durchgesetzt und gedeckt von massiver Polizeipräsenz, auch in Potsdam konnte dieser unsägliche Haufen inzwischen Fuß fassen. In der Presseerklärung zum 57. „Abendspaziergang“ vom 1. Februar 2016  wiederholt Bärgida die inzwischen längt widerlegte Behauptung, dass die 13 jährige L. von Arabern entführt und vergewaltigt worden sein. Bärgida war es auch, die zusammen mit dem „Internationalen Konvent der Russlanddeutschen“ zu einer Demonstration am 23.1.2016 vor dem Kanzleramt zu diesem Thema aufrief. Eine weitere Veranstaltung ist für den 24.2.2016 geplant. Bärgida versucht, in Berlin die Deutungshoheit zum Thema Zuwanderung zu erlangen.

Dies können und werden wir nicht zulassen. Wir rufen daher alle Antifaschistinnen und Antifaschisten in Berlin und Umgebung auf, am Samstag um 13:30 Uhr gemeinsam mit uns zum Hauptbahnhof zu kommen. Im Anschluss an die Kundgebung dort werden wir durch Mitte zum Brandenburger Tor laufen. Danach statten wir der #Rigaer einen Besuch ab!